Ein schlimmes Theater um das Rostocker Theater

Schluss mit den Intrigen, Herr Minister Brodkorb! - Unterschreiben Sie den Fördermittelbescheid!

Rostock/MVPO Wie der Ostsee-Zeitung zu entnehmen ist, soll Oberbürgermeister Roland Methling die Soforthilfe des Landes für das Volkstheater Rostock abgelehnt haben.

Minister Brodkorb (Foto/SPD) wird mit folgenden Worten aus einem Brief an den OB zitiert: „Mit Bedauern und Überraschung nehme ich Ihre Entscheidung zur Kenntnis, die der Stadt angebotene Finanzhilfe für das Rostocker Volkstheater in Höhe von 500 000 Euro nicht in Anspruch zu nehmen.“

Presseseitig getitelt wird dann „500 000 Euro für Theater sind futsch“ und dem Leser wird suggeriert, dass OB Methling dafür die Verantwortung trage. Von einer Nachrecherche dieses „Fakts“ ist nichts zu lesen. Auch der Ministerbrief ging nur an Fraktionen, die bisher nichts hinterfragten. Die Ausgrenzung von Teilen des politischen Raumes ist ein skandalöser Fakt und hat nichts mit Demokratie und Transparenz zu tun.

Was gibt es nun an Fakten?

OB Methling hat weder schriftlich noch mündlich die Finanzhilfe des Landes abgelehnt! Vielmehr hat er den bereits vorhandenen Fördermittelbescheid mit seiner Unterschrift und der Versicherung der korrekten Verwendung der Mittel an den Minister zurückgesandt. Zudem teilte der OB dem Minister mit, dass er zu einer Erklärung bereit ist, dass die Hansestadt Rostock den Spielbetrieb 2013 sicherstellt. Das reichte dem Minister nicht, so dass er seine Endunterschrift verweigerte.

(Quelle: Mail des OB vom 22.12. auf Nachfrage zum Vorgang: „Er (Zuwendungsbescheid) ist von mir unterschrieben worden, allerdings nicht die geforderte Erklärung. Hier hatte ich vorgeschlagen, dass die HRO den Spielbetrieb 2013 sicherstellt.)

Die Ministeraussage, OB Methling habe auf die Fördergelder verzichtet, ist somit nicht nur falsch, sondern stellt in meinen Augen eine Lüge dar. Offensichtlich strebt der Minister zwei Dinge an: Die Durchsetzung der Fusion des Rostocker mit dem Schweriner Theaters mit allen erdenklichen Mitteln und die Ablenkung von diesem eigentlichen Ziel durch sein politisch motiviertes Vorgehen gegen OB Methling.

Dass ein Minister sich derart politisch verhält anstatt sachlich korrekt, ist ein bislang einmaliger Vorgang. Rostock stehen die Fördermittel zu und die Stadt hat die Voraussetzungen für die Zuweisung erfüllt (Nachweis der Notwendigkeit der Mittel und Zusage der Absicherung des VTR in 2013).

In der Anlage befinden sich:

- der Zuwendungsbescheid des Bildungsministeriums vom 17.12. ohne Unterschrift des Ministers

- die von OB Methling nicht unterschriebene Erklärung zu den Bürgerschaftsbeschlüssen vom 05.12., zur Sicherstellung des geordneten Betriebes des VTR in 2013 und zur Sicherstellung des Ausgleichs der Fehlbeträge

- die Mittelabforderung/Empfangsbestätigung, die in dieser Form durch den OB unterschrieben wurde

- die Absage des Ministers

Der Minister hatte am 11.12. vom Oberbürgermeister zwei Dinge für die Soforthilfe verlangt: Erstens den Nachweis der Notwendigkeit des Sonderbedarfs und zweitens die Einhaltung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 05.12. zur Aufnahmen von Verhandlungen mit dem Minister. Beides erfüllte der OB. Doch nach der Erfüllung dieser Forderungen wurden neue Forderungen aufgemacht.

Das lässt die Vermutung zu, dass es hier nicht um die Klärung von Sachproblemen oder die Zukunft des Volkstheaters Rostock geht. Der Minister gefährdet mit seinem Verhalten massiv das Volkstheater Rostock und führt einen persönlichen Krieg gegen OB Methling auf Kosten des VTR, was nicht Aufgabe eines Bildungsministers ist. Die Hansestadt Rostock sollte prüfen, ob und welche rechtliche Mittel gegen die Verweigerung der Fördermittel existieren.

Quelle: Robund HRO